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18.02.2011

Besuch bei der Justizvollzugsanstalt Hof

Mit der Übergabe einer Resolution durch den Hofer Ortsvorsitzenden des Landesverbandes der Justizvollzugsbediensteten, Wolfgang Luxner,  an den Landtagsabgeordneten Alexander König haben die Bediensteten der Hofer Justizvollzugsanstalt auf die Personalsituation in ihrem Haus aufmerksam gemacht. Landtagsabgeordneter Alexander König versprach, sich für die Mitarbeiter einzusetzen.

König besuchte kürzlich die Anstalt, um sich über die Belegung, den baulichen Zustand und die Anliegen der Mitarbeiter zu informieren. Die Justizvollzugsanstalt Hof, die Anfang der 1970er Jahre gebaut und seitdem mit einem zweistelligen Millionenaufwand erweitert wurde, ist mit rund 230 Männern voll belegt. Die Anstalt ist verwaltungsmäßig der Justizvollzugsanstalt St. Georgen-Bayreuth angegliedert. Bei seinem Rundgang durch die Anlage am Untreusee machte sich Alexander König ein Bild von der Unterbringung der Gefangenen und probierte auch das Mittagessen, das von den Insassen unter Aufsicht eines Bediensteten selbst gekocht wird. Vor allem die Situation in den Arbeitsbetrieben der Justizvollzugsanstalt beeindruckte den Landtagsabgeordneten: „Die Gefangenen sind sehr gut mit Arbeit ausgelastet, was sicherlich einen positiven Einfluss auf den Haftverlauf hat.“ Deutlich wurde bei dem Rundgang aber auch, dass die Arbeit der Justizvollzugsbediensteten immer schwieriger wird: „Es finden sich immer mehr Nationalitäten in unseren Gefängnissen, was zu immer größeren Belastungen unserer Bediensteten führt“, machte Anstaltsleiter Dieter Waas aus Bayreuth deutlich. Leider belegt der Freistaat Bayern immer noch den letzten Platz aller Bundesländer beim Verhältnis Bedienstete zu Gefangenen: „Das muss deutlich besser werden!“, fordert Alexander König. Im laufenden Jahr sei mit der Übernahme von 165 ausgebildeten Mitarbeitern in den Justizvollzugsdienst zu rechnen, somit werden die Abgänge aus Altersgründen ausgeglichen werden können. In den Gesprächen mit der Anstaltsleitung und dem Personalrat wurden verschiedene Einzelprobleme erörtert. König wurde deutlich vor Augen geführt, dass die vergleichsweise niedrigen Anwärterbezüge, der zur Ausbildung eingestellten zukünftigen Vollzugsbeamten, zu Problemen führen. So sei man für den Werkdienst auch auf die Mitarbeit von Handwerksmeistern angewiesen. „Für die sind unsere Gehälter absolut unattraktiv“, machte Wolfgang Luxner vom Verband der JVA-Bediensteten deutlich. Einig waren sich Anstaltsleiter Dieter Waas, der Hofer Leiter Klaus Grünzner, Wolfgang Luxner und sein Kollege aus dem Personalrat, Jochen Zecha, dass sich eine grundsätzliche Änderung der Einstellungspraxis positiv auswirken würde. „Zu uns kommen die Beamten im mittleren Alter, wenn sie bereits lange Jahre in anderen Gefängnissen in ganz Bayern Dienst verrichtet haben. Diese jahrelange Wanderschaft führt zu erheblichen Belastungen der Familien. „Dabei wäre es sinnvoll, den jeweiligen Beamten gleich bei seinem heimatnahen Gefängnis einzustellen“, so Klaus Grünzner. Landtagsabgeordneter Alexander König kann sich eine landesweite Änderung der Einstellungspraxis sehr gut vorstellen: „Wir sollten Nachwuchskräfte aus der jeweiligen Region einstellen und ausbilden und von Anfang an den jeweiligen Justizvollzugsanstalten zuweisen. Damit wäre auch klar, dass sich ortsfremde Bewerber für südbayrische Anstalten dauerhaft verpflichten müssten, dort Dienst zu tun.“ König erhofft sich von einer regionalen Einstellung der Anwärter sowohl von Anfang an hochmotivierte Mitarbeiter für die Anstalten als auch große Vorteile für die familiäre Situation der Bediensteten. Gerade für die strukturschwächeren Regionen wäre es von Vorteil, wenn junge Bedienstete hier von Anfang an mit ihren Familien sesshaft werden könnten.

Bei einem Rundgang durch die Justizvollzugsanstalt machten die Verantwortlichen den Landtagsabgeordneten auf das angrenzende, nur teilweise genutzte Grundstück der Straßenmeisterei aufmerksam. Alexander König wird sich dafür einsetzen, dass das betreffende Grundstück, das sich im Eigentum des Freistaates Bayern befindet, an die Justiz überführt wird. „Es ist absolut sinnvoll, dieses Grundstück für den notwendigen Bau einer neuen Heizanlage zu nutzen und dort weitere Jugendarrestplätze zu errichten“, so Landtagsabgeordneter Alexander König. Damit könnten auch weitere Arbeitsplätze in der Justizvollzugsanstalt geschaffen werden. Außerdem ist eine Arrondierung des vorhandenen Grundstückes aus Sicherheitsgründen zwingend notwendig, machte die Anstaltsleitung deutlich. „Die Justizvollzugsanstalt Hof leistet hervorragende Arbeit und trägt so auch zur Sicherheit der ganzen Bevölkerung bei. Deshalb verdienen die Mitarbeiter jede Unterstützung“, zeigte sich Alexander König beeindruckt.