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Aktuelles

01.12.2020

Bitte keine Verwirrung stiften!

„Die Bayerische Staatsregierung unterstützt die Revitalisierung der Ortskerne nach dem Vorbild der Förderoffensive Nordostbayern auch in den kommenden Jahren mit gleichen Fördersätzen. Woher regionale politische Vertreter der SPD meinen zu wissen, dass die Förderung eingestellt werde, nur weil das Programm einen neuen Namen bekommen hat, ist mir ein Rätsel“, äußert sich CSU-Landtagsabgeordneter Alexander König zu einer kürzlich veröffentlichten Pressemitteilung Inge Aures und Klaus Adelts (vgl. Frankenpost vom 28.11.2020).

Den unermüdlichen Verhandlungen der CSU-Landtagsabgeordneten Alexander König und Martin Schöffel, der CSU-Landräte Oliver Bär (Hof) und damals Karl Döhler (Wunsiedel), dem ehem. Hofer CSU-Oberbürgermeister Harald Fichtner und Vertretern der IHK Oberfranken war es zu verdanken, dass der damals amtierende bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer 2017 den Weg frei gemacht hat für ein noch nie dagewesenes Förderprogramm für Nordostbayern mit Fördersätzen für Baumaßnahmen von 90 %. Seit 2017 haben enorm viele Kommunen auch in Stadt und Landkreis Hof davon profitiert. Baufällige Gebäude konnten abgerissen, Leerstände revitalisiert und neue Plätze mit hoher Aufenthaltsqualität geschaffen werden. Die Ortskerne gewinnen seitdem Stück für Stück an Attraktivität.

Diese Initiative unserer Region wurde so erfolgreich, dass sie mittlerweile auf den gesamten Freistaat Bayern ausgedehnt wurde. Mit dem Folgeprogramm der Städtebauförderung „Innen statt außen“ können auch zukünftig die Kommunen die gleichen Fördersätze wie bisher (bis zu 90 %) abrufen. „Diese Tatsache ist auch Klaus Adelt bekannt. Daher verwundert mich die Mitteilung meines Abgeordnetenkollegen schon sehr. Das kann man nicht so stehen lassen“, stellt Alexander König fest. „Dass Kommunen unserer Region auch zukünftig von diesem hohen Fördersatz für die Belebung und Attraktivitätssteigerung der Ortskerne profitieren können, steht fest. Wie man dann darauf kommt, dass diese Förderung nicht sicher sei und man sich explizit dafür einsetzen müsse, kann ich nicht nachvollziehen. Solche Aussagen und Forderungen stiften bei den Menschen vor Ort grundlos Verwirrung. Dass die „Förderoffensive Nordostbayern“ sein zeitlich begrenztes Programm ist, wurde von Beginn an allen Beteiligten kommuniziert. Umso erfreulicher ist es doch, dass auch weiterhin entsprechende Maßnahmen in diesem Umfang gefördert werden können“, erklärt König und ruft alle Kommunen dazu auf, sich auch weiterhin aktiv daran zu beteiligen und die noch ausstehenden Projekte nun für das neue Programm „Innen statt außen“ anzumelden: „Das ist eine große Chance für unsere Heimat, die wir nutzen müssen.“